Nach ihrem Vor-Ort-Termin bei der Aidshilfe, stattete die baden-württembergische Sozialministerin Dr. Monika Stolz gemeinsam mit dem Heidelberger Landtagsabgeordneten Werner Pfisterer der Curagita AG einen Besuch ab. Die Curagita-Gruppe besteht nach eigenen Angaben derzeit aus fünf regionalen Radiologienetzen und einem bundesweiten Radiologie-Club, sie ist ein deutschlandweiter Qualitätsverbund von derzeit 320 Radiologen in 100 Praxen und 60 Krankenhäusern.
Auf Einladung des Heidelberger Landtagsabgeordneten Werner Pfisterer besuchte heute Morgen die Ministerin für Arbeit und Sozialordnung, Familien und Senioren des Landes Baden-Württemberg, Dr. Monika Stolz MdL, die Aidshilfe in Heidelberg. Werner Pfisterer MdL lobte in einführenden Worten die „sehr engagierte Arbeit dieser wichtigen Einrichtung“: „Seit Beginn meiner parlamentarischen Tätigkeit stehe ich mit der Aidshilfe Heidelberg in einem engen Kontakt. Die aktuellen Zahlen hinsichtlich der erfassten HIV-Erkrankungen zeigen, dass nach wie vor Aufklärung Not tut.“
Auf Einladung des Heidelberger Landtagsabgeordneten Werner Pfisterer sprach der Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg, Stefan Mappus, vor Kurzem in Heidelberg-Kirchheim. Das Interesse an dieser Veranstaltung war sehr groß, der Saal des Ristorante „Zur goldenen Rose“ in Kirchheim war voll besetzt. In einleitenden Worten sagte Werner Pfisterer unter anderem: „Lieber Stefan, ich freue mich sehr darüber, dass Du heute Abend hier bei uns bist und zu uns sprechen wirst! Der Wahlkampf in Heidelberg ist immer besonders hart! Hier geht es darum, wieder – wie in den vergangenen Jahren – das Direktmandat zu erobern! Dafür kämpfen wir, dafür sind wir von morgens bis abends unterwegs!
Der ehemalige Finanzminister des Landes Baden-Württemberg und Mitglied des Bankenrettungsfonds Soffin, Gerhard Stratthaus MdL, sprach aktuell auf dem Neujahrsempfang der CDU Neuenheim zu Wirtschafts- und Finanzthemen. CDU-Vorsitzender Dr. Jochen Wilhelm freute sich über die große Resonanz und begrüßte alle Gäste sehr herzlich. „Baden-Württemberg ist mit Schwarz-Gelb immer gut gefahren und sehr gut aufgestellt. Der Länderfinanzausgleich ist ein Dauerthema. Es kann nicht sein, dass sich einige Länder nur in die Hängematte legen und wir immer nur zahlen.“
Im Mittelpunkt der Veranstaltung des Heidelberger Landtagsabgeordneten Werner Pfisterer mit dem Innenminister des Landes Baden-Württemberg, Heribert Rech MdL, stand das Thema Innere Sicherheit. Rech ging hierbei auch auf den Einsatz eines verdeckten Ermittlers an der Universität Heidelberg ein und erklärte: “Einen Einsatz eines verdeckten Ermittlers gegen konkrete Zielpersonen gibt es immer nur dann, wenn es ganz konkrete Hinweise gibt. Es wird nicht ins Blaue hinein, nicht in den Nebel hinein ermittelt, es müssen ganz konkrete Anhaltspunkte vorliegen. Darüber entscheidet das Landeskriminalamt Baden-Württemberg. In Baden-Württemberg passiert nichts, was nicht auf einer Rechtsgrundlage basiert.“ Im Übrigen habe sich dieser Einsatz nicht zur Ausspähung einer Szene gerichtet, sondern gegen eine ganz konkrete Zielperson.
Das Regierungsprogramm der CDU Baden-Württemberg ist beim 60. Landesparteitag der CDU Baden-Württemberg, der am 29. Januar 2011 in Donaueschingen stattfand, beschlossen worden.
Im Mittelpunkt des rund 80-seitigen Papiers steht der Begriff der „Chance“. Wer Chancen verwandeln will, braucht dazu die nötige Vorarbeit – und genau diese hat die CDU-geführte Landesregierung in den vergangenen Jahren geleistet. Unser Land steht heute in zahlreichen Politikfeldern hervorragend da. Auf dieser Bilanz wollen wir aufbauen. Gleichzeitig zeigen wir im Regierungsprogramm aber auch, wo für Baden-Württemberg neue Chancen für die Zukunft liegen.
Wichtige Weichenstellungen stehen dabei zum Beispiel in der Bildungspolitik an. Wir bekennen uns zur flächendeckenden Versorgung des Landes mit Bildungseinrichtungen („Kurze Beine, kurze Wege.“) und wollen in den Bildungshäusern die Angebote von Kindergarten und Grundschule noch besser aufeinander abstimmen und verzahnen. Auch künftig setzen wir auf viele Wege zu guter Bildung und treten daher für den Erhalt unseres erfolgreichen mehrgliedrigen Schulsystems ein. Unter dem Motto „Jeder kann, keiner muss“ gilt es zudem, die Ganztagesbetreuung weiter auszubauen. Die heute schon bundesweit niedrigste Schulabbrecherquote wollen wir weiter senken und bis zum Ende der Legislaturperiode halbieren.
Ein umfangreicher Katalog an Maßnahmen soll in der Infrastrukturpolitik garantieren, dass gerade auch der ländliche Raum in den kommenden Jahren ein chancenreiches Umfeld bietet. So verstärken wir den Ausbau der Breitbandversorgung, den Landesstraßenbau und wir kümmern uns beispielsweise mit dem Landarztprogramm darum, dass medizinische Versorgung auch in der Fläche gewährleistet bleibt.
Weitere Schwerpunkte des Programms liegen in der Verknüpfung von Wissenschaft und Wirtschaft, in der Infrastrukturpolitik und im Bereich einer verlässlichen Haushalts- und Sparpolitik.
Hier finden Sie das Regierungsprogramms der CDU Baden-Württemberg
Prof. Frankenberg, baden-württembergischer Minister für Wissenschaft, Forschung & Kunst, besuchte gemeinsam mit Werner Pfisterer MdL auf dessen Einladung die ATOS Klinik Heidelberg. Das Empfangskomitee der ATOS Klinik bestand aus Geschäftsführern und renommierten Ärzten der Region.
mehr…
Gemeinsames Schreiben von Theresia Bauer (Grüne), Rosa Grünstein (SPD), Helen Heberer (SPD), Dr. Frank Mentrup (SPD), Werner Pfisterer (CDU), Klaus-Dieter Reichardt (CDU) und Gerhard Stratthaus (CDU)
Mit folgendem parteiübergreifenden Schreiben haben sich die oben genannten Landtagsabgeordneten an den baden-württembergischen Ministerpräsident Stefan Mappus MdL gewandt: „Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, der bevorstehende Wegzug der US-Army und der NATO aus Heidelberg, Mannheim und Schwetzingen stellt die Städte vor große Herausforderungen. Die freiwerdenden Flächen müssen einer sinnvollen Nutzung zugeführt und gegebenenfalls von Altlasten befreit werden. Für die betroffenen Kommunen und die Region ist dies eine Gestaltungschance, aber auch eine enorme finanzielle Belastung. Auch für die dann freigestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen Lösungen gefunden werden.
Fraktionsvorsitzender Peter Hauk MdL und der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Werner Pfisterer MdL: „Spitzenmedizin ist auf Dauer nur mit den Universitäten gewährleistet“
„Mit dem heute vom Landtag beschlossenen Universitätsmedizingesetz wird die bisherige organisatorische Trennung von Medizinischer Fakultät und Universität auf der einen und dem Universitätsklinikum auf der anderen Seite aufgegeben. Krankenversorgung, medizinische Forschung auf höchstem Niveau und die Ausbildung von Ärzten werden so noch besser und effektiver miteinander verbunden. Davon werden insbesondere die Patienten profitieren, die dadurch unmittelbar am medizinischen Fortschritt teilhaben werden. Die Universitätsmedizin bei uns ist auf dem höchsten Niveau und wir bauen ihre Spitzenstellung noch weiter aus“, erklärten der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Peter Hauk MdL, und der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Pfisterer MdL, am Donnerstag (3. Februar) in Stuttgart.
Folgenden gemeinsamen Antrag stellten aktuell die Stadtratsfraktionen CDU, FDP, FWV und „Die Heidelberger“ zum Projekt „Stadt an den Fluss“:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die nächste Sitzung des Gemeinderates stellen die Unterzeichner den Antrag, folgenden Tagesordnungspunkt aufzunehmen: Pro Bürgerwahl zum Projekt „Stadt an den Fluss“