CDU-Gemeinderatsfraktion für Pilotprojekt „Beschilderungskonzept für die AltstadtSeitenstraßen“

Die CDU-Gemeinderatsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Stadt Heidelberg ein Konzept zur Beschilderung in Form von Auskunfts- und Infotafeln für die Altstadt-Seitenstrafen als Pilotprojekt erstellt. „Die Infotafeln sollen in der Hauptstraße angebracht werden und darlegen, welche Angebote in den Seitenstraßen zu finden sind“, so die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzenden Stadträtin Prof. apl. Dr. Nicole Marmé. „Es wird dabei festzuhalten sein, ob sich positive Auswirkungen auf die dort ansässigen Betriebe ergeben werden, was wir natürlich uns wünschen.“
Nach Ansicht des stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden Stadtrat Werner Pfisterer würde eine Beschilderung in Form von Auskunfts- und Infotafeln die Betriebe in den Seitenstraßen weiter beleben. „Ich bin viel in anderen Städten unterwegs und sehe, dass es dort bereits gut durchdachte
Beschilderungskonzepte gibt, die zur Belebung kleinerer Seitenstraßen beitragen. Das brauchen wirin Heidelberg auch!“
„Besonders in den Seitenstraßen St. Anna Gasse, Neugasse, Märzgasse, Heumarkt/Untere Straße befinden sich zahlreiche kleinere Einzelhandelsgeschäfte und Gastronomiebetriebe, die aufgrund
ihrer Lage abseits der Hauptstraße leider nicht so stark frequentiert werden“, so der CDUKreisvorsitzende und Bundestagskandidat Stadtrat Alexander Föhr „Dabei macht gerade die Belebung dieser Areale den Charme einer lebens- und liebenswerten Altstadt aus.“

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CDU-Gemeinderatsfraktion für Pakt für lebendige Innenstadt und Stadtteile nach der Corona-Pandemie

Die CDU-Gemeinderatsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Stadt Heidelberg ein detailliertes Konzept für die Innenstadt und die Stadtteile nach Corona ausarbeitet. „Die Einkaufsbereiche, nicht nur die der Altstadt, sondern auch in den Stadtteilen, stehen zusehends unter Druck. Die Zahl der Leerstände erhöht sich, inhabergeführte Geschäfte haben es immer schwerer.“ erläutert der Fraktionsvorsitzende Dr. Jan Gradel. Einzelhändler und die Gastronomie haben durch die Corona-Pandemie erhebliche wirtschaftliche Verluste, die zahlreiche Existenzen bedrohen.

„Eine Belebung dieser Zonen auch in den Seitenstraßen nach der Pandemie ist dringend erforderlich. Nur ein abgestimmtes Zusammenspiel aus Gastronomie und Einzelhandel mit Flächen zum Verweilen, Wohnen, Arbeiten und gegebenenfalls Events und Pop-Up Flächen sorgt für ein besonderes Einkaufserlebnis, das die Menschen in die Geschäfte, in die Einzelhandelszonen und die Seitenstraßen lockt“, so der CDU-Kreisvorsitzende und Stadtrat Alexander Föhr. Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Stadtrat Werner Pfisterer ergänzt: „Gute Beispiele für die Belebung der Einkaufsbereiche gibt es zum Beispiel in der Märzgasse oder in Alt-Rohrbach am Rathausplatz. Ein Pakt für eine lebendige Innenstadt und die Stadtteile nach der Corona-Pandemie ist von enormer gesellschaftlicher Bedeutung für unsere Stadt Heidelberg“, so Pfisterer.

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CDU-Gemeinderatsfraktion fordert Einrichtung einer eigenen Corona-Impf-Hotline für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger

Die Terminvergabe in den Impfzentren bereitet nach wie vor Probleme. Das zeigen zahlreiche Rückmeldungen aus der Bürgerschaft an die CDU-Gemeinderatsfraktion. Zum einen ist die Telefonnummer 116117 überlastet und zum anderen stellt die Online-Anmeldung für viele Betroffene eine unüberwindbare Hürde dar. Die CDU setzt sich daher dafür ein, dass die Stadt Heidelberg zur Findung eines Impftermins von impfwilligen Mitbürgern der priorisierten Gruppen eine eigene Corona-Hotline einrichtet.

„Viele ältere Bürger unserer Stadt möchten sich impfen lassen. Das ist eine gute Nachricht. Leider ist aber die Anmeldung äußerst schwierig und zum Teil auch unmöglich“, so die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Stadträtin Prof. apl. Dr. Nicole Marmé. „Die Nummer 116117 mit den vielen Bandansagen innerhalb der Rufnummer ist verwirrend und führt leider oft nicht dazu, dass man einen Impftermin erhält“, so Marmé weiter.

CDU-Kreisvorsitzender und Stadtrat Alexander Föhr ergänzt: “Konkret bedeutet die von uns beantragte städtische Corona-Hotline, dass Mitarbeiter der Stadt Heidelberg Anrufe der Impfwilligen entgegennehmen, sie bei Fragen beispielsweise der Anreise beraten und bei der Terminfindung unterstützen. Das wäre eine wichtige Dienstleistung für unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie ein wichtiger Beitrag zu Bekämpfung der Pandemie“, sagt Föhr abschließend.

(Pressemitteilung vom 14.01.2021)

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Offener Brief!

von Karl Klein MdL, Dr. Albrecht Schütte MdL, Julia Philippi MdL, Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers MdB, Werner Pfisterer und Alexander Föhr

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit großem Interesse haben wir die Berichte über die Gründung der Allianz der Angestellten der Universitätskliniken Heidelberg und Mannheim sowie der Universitätsklinik Freiburg und des Universitären Herzzentrums Bad Krozingen/Freiburg gelesen.

Es ist für uns völlig klar, dass bei solchen Fusionen die Mitarbeiter rechtzeitig informiert und eingebunden sein müssen sowie ihre Anliegen Berücksichtigung finden sollten.

Leider ist in einem Bericht eines Redakteurs der RNZ-Stadtredaktion am 13. November 2020 (Link: https://www.rnz.de/…/heidelberg_artikel,-heidelbergmannheim…) im Anschluss an die Information über die Grün-dung der Allianz der Beschäftigten eine Pressemitteilung unsererseits in stark verkürzter Form – tatsächlich auf einen einzigen Satz gekürzt – wiedergegeben worden.

Dieser einzelne Satz, kann, wie zahlreiche Rückfragen zeigen, in dem veröffentlichten Kontext missverstanden werden. Daher dürfen wir Ihnen als Anlage unsere originale Pressemitteilung zukommen lassen und diesbezüglich insbesondere auf folgende Ausführungen verweisen:

„Dabei darf die gewünschte Fusion nicht zu einer Schwächung der Versorgung in der Fläche führen. Ebenso müssen die Arbeitnehmer eng in den Fusionsprozess miteingebunden werden.“

Wir sind fest davon überzeugt, dass eine Fusion der Universitätsklinik Heidelberg und Mannheim nur erfolgreich sein kann, wenn die Interessen der verschiedenen Stakeholder berücksichtigt werden. Dazu zählen auch Sie und die Personen, die Sie vertreten, nämlich die Mitarbeiter beider Universitätskliniken und der angeschlossenen Unternehmen. Über die weitere Verbesserung der Krankenversorgung hinaus sehen wir in der mit der Fusion verbundenen Zusammenarbeit der Top- Akteure der Region im Bereich Medizin und Life Science eine großartige Chance, dass auch die Generationen nach uns zukunftssichere Arbeitsplätze haben und ihnen die jeweils modernste medizinische Versorgung zur Verfügung stehen.

Aus diesen ganz verschiedenen Gründen ist es uns ein zentrales Anliegen, diese geplante Fusion auf gesunde finanzielle Füße zu stellen, wofür zusätzliche Landesmittel sowie Unterstützung durch die EU und den Bund zwingend notwendig sind.

Wir hoffen, eventuell entstandene Missverständnisse ausgeräumt zu haben und stehen selbstver-ständlich jederzeit bereit, mit Ihnen über die Fusion und Ihre Anliegen zu sprechen.

Mit freundlichen Grüßen und im Namen der o.g. CDU-Mandatsträger

Dr. Albrecht Schütte MdL

P.S.: Wir erlauben uns, unser heutiges Schreiben als „Offenen Brief“ sowohl elektronisch zu veröffentlichen als auch der Presse und Stakeholdern der Fusionen zur Kenntnis zu bringen.

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„Eine einmalige Chance, zu einem weltweiten Leuchtturm für Medizin und Life Science zu werden“

Gemeinsame Presseerklärung von Karl Klein MdL (Kreisvorsitzender der CDU Rhein-Neckar), Dr. Albrecht Schütte MdL, Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers MdB, Julia Philippi MdL, Werner Pfisterer (ehem. MdL) und Alexander Föhr (Kreisvorsitzender der CDU Heidelberg und Bundestagskandidat) / Fusion der Universitätskliniken Heidelberg und Mannheim jetzt festzurren und nicht bis zu den Koalitionsverhandlungen im April 2021 warten!

In einer gemeinsamen Presseerklärung, die von den beiden Landtagsabgeordneten Karl Klein und Dr. Albrecht Schütte und dem ehemaligen Heidelberger Landtagsabgeordneten Werner Pfisterer initiiert wurde, nehmen führende Christdemokraten aus der Rhein-Neckar-Region zu der beabsichtigten Fusion der beiden Unikliniken Heidelberg und Mannheim Stellung:

„`Medizin und Life Science´ ist ein zentraler Baustein für unser zukünftiges Leben und eine wichtige Grundlage für zukunftssichere Arbeitsplätze. Bereits heute hat unsere Region mit den beiden Universitätskliniken Heidelberg und Mannheim, zahlreichen herausragenden Forschungseinrichtungen, führenden Unternehmen im Bereich der Medizintechnik und einem zentralen europäischen Player der Digitalisierung weltweite Stahlkraft in diesem Bereich.

Die Fusion der Unikliniken von Heidelberg und Mannheim bietet die einmalige Chance, diese Position zu stärken. Wir sind dafür, nicht länger zuzuwarten, sondern diese Chance jetzt zu ergreifen und das Fundament zu gießen. Diesbezüglich setzen wir uns für eine adäquate Finanzierung durch das Land mit Unterstützung des Bundes ein. Zudem können wir auch mit europäischen Fördergeldern rechnen, denn die Europäische Union investiert viel in die Bereiche Spitzenmedizin, Forschung und Entwicklung.

Parteipolitische Auseinandersetzungen haben hier nichts zu suchen, denn es geht um den Erhalt und den Ausbau von Arbeitsplätzen und um neue medizinische Behandlungsmethoden, die allen Menschen zu gute kommen. Für die medizinische Versorgungs- und Forschungslandschaft bedeutet das unter anderem modernste Krebstherapien für ein Einzugsgebiet weit über das Land hinaus, Spitzenmedizin in vielen Bereichen und medizinische Maximalversorgung für Patienten. Dabei darf die gewünschte Fusion nicht zu einer Schwächung der Versorgung in der Fläche führen. Ebenso müssen die Arbeitnehmer eng in den Fusionsprozess miteingebunden werden.

Klar ist für uns alle, dass mit dem Beschluss zur Fusion und der finanziellen Ausgestaltung nicht bis zu den Koalitionsverhandlungen im April 2021 gewartet werden darf. Jetzt müssen die Pflöcke eingeschlagen werden und ausreichend Mittel dafür bereitgestellt werden, dass die medizinische Versorgung auch zukünftig auf dem höchsten Niveau sichergestellt werden kann und wie im Bereich der Digitalisierung auch im Bereich von „Medizin und Life Science“ Arbeitsplätze der Zukunft entstehen.“ (Text/Foto: Matthias Busse)

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Für unsere Gasthäuser geht es um das Überleben!

Es ist wichtig, jetzt unsere Gastronomie nach besten Kräften zu unterstützen, damit diese eine Zukunft hat. Für unsere Gasthäuser geht es um das Überleben. Von daher meine herzliche Bitte: Essen bestellen, abholen und zu Hause genießen! (Foto: Matthias Busse)

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CDU: Grüne lenken bei Wolfsgärten von parteiinternen Streitigkeiten ab

Die CDU-Gemeinderatsfraktion kritisiert die Heidelberger Grünen für ihr durchschaubares Manöver rund um den Neubau des Ankunftszentrums auf den Wolfsgärten durch das Land Baden-Württemberg. Fakt ist: Es waren die Grünen, die noch vor wenigen Monaten im Gemeinderat dafür sorgten, dass das Gewann Wolfsgärten als Standort für das Landesankunftszentrum ausgewählt wurde. Ebenso stimmten sie dafür, dass das Ankunftszentrum, unabhängig vom Standort, nicht mehr als acht Hektar Fläche bekommen soll. Die Landesregierung setzt nun diese teilweise herausfordernden Vorgaben des Gemeinderates gerade planerisch um und wird diese präsentieren, sobald sie vorliegen. Die Stellungnahme der Grünen ist vor diesem Hintergrund vor allem eins: peinlich und feige.

CDU-Fraktionsvorsitzender Stadtrat Dr. Jan Gradel sieht in den Angriffen auf Oberbürgermeister und Landesinnenminister ein reines Ablenkungsmanöver, um von internen Streitigkeiten bei den Grünen Heidelberg um die Standortfrage abzulenken. „Die Grünen haben offenbar nicht den Mut und das Verantwortungsbewusstsein, Entscheidungen zu tragen, wenn es schwierig wird. Sie wollen Regierung und Opposition in einem sein. Das wird aber nicht funktionieren. Es ist völlig unseriös, dass Ministerin und Wahlkreisabgeordnete Theresia Bauer im Wahlkreis gegen das eigene Bauprojekt des Landes opponiert. Statt die konkreten Planungen von Innen- und Finanzministerium (geführt von einer grünen Ministerin) abzuwarten, wird das Projekt schon kurz nach der Entscheidung schlecht geredet. Das hat mit verantwortungsvoller Politik nichts zu tun. Die Verantwortung liegt nun bei den Grünen, die klar sagen müssen, wofür sie stehen.“

Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzender, Stadtrat Werner Pfisterer, ergänzt: „Eine Revision des Gemeinderatsbeschlusses zu den Wolfsgärten würde bedeuten, dass die Entwicklungschancen des neuen Stadtteils auf dem Gelände des Patrick-Henry-Village (PHV) auf Jahre verzögert oder wahrscheinlich sogar ganz zerstört würden. Denn ohne Alternativstandort würde das Ankunftszentrum mittelfristig auf PHV verbleiben. Das bedeutet für Heidelberg: Weniger Wohnraum, weniger Gewerbeflächen und keinen innovativen Stadtteil. Wenn die Grünen das wollen, dann sollen sie es auch so klar sagen.“

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CDU-Fraktion verwundert über Äußerungen der Halle02 zur Schließung des Kulturbetriebs

Pressemitteilung der CDU-Fraktion vom 09. Juli 2020

Die CDU-Fraktion ist verwundert über die Äußerungen der Betreiber der Halle02 zur Schließung des Kulturbetriebs. „Unzutreffend ist die Aussage, die Stadt Heidelberg habe kein gutes Kulturkonzept. Damit wird in Abrede gestellt, dass sich der Heidelberger Gemeinderat, unter Beteiligung eines der beiden Geschäftsführer der Halle02, bereits seit einem Jahr um neue Leitlinien und Förderrichtlinien bemüht“, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Jan Gradel.
Der Heidelberger Gemeinderat hat die Halle02 aus Sicht der CDU-Fraktion in der Vergangenheit immer gut unterstützt. So wurde der Halle02 ein maßgeschneidertes Gebäude gebaut, das die Betreiber zu einer stark subventionierten Miete nutzen und zusätzlich derzeit bereits untervermieten. Die Stadt ist durch einen langfristigen Mietvertrag den Betreibern zudem deutlich entgegengekommen und hat bereits zu Beginn der Corona-Krise mit sofortiger Wirkung auf die Mietzahlungen verzichtet.
Wir bedauern, dass sich die Betreiber der Halle02 im Vorfeld der tiefgreifenden Entscheidung zur Schließung des Kulturbetriebes nicht mit einem Zukunftskonzept an den Gemeinderat gewandt haben.

„Verwaltung und Politik wären sicherlich bereit gewesen, an einer gemeinsamen Lösung – auch für andere Kulturbetriebe – zu arbeiten.“ äußert sich der stellvertretende Vorsitzende Werner Pfisterer. „Allerdings wurde jetzt unter einem Vorwand gute und wichtige Kulturarbeit zunichte gemacht, was wir sehr bedauern. Wir fordern die Betreiber der Halle02 auf, konkret zu äußern, was genau die Probleme sind und wie der Entscheidung zur Schließung des Kulturbetriebes der Halle02 entgegengewirkt werden kann. Sollten sie das nicht tun, erhält die jetzige Entscheidung einen mehr als fahlen Beigeschmack“, äußert sich Jan Gradel abschließend.

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Sprechstunde von Pfisterer und Ehrbar am 16. März 2020

Stadtrat Werner Pfisterer und Alt-Stadtrat Martin Ehrbar, beide CDU, bieten eine gemeinsame Sprechstunde in Kirchheim für die Bürgerinnen und Bürger an.
Sie findet am Montag, den 16.03.2020 von 16 – 17:00 Uhr im Büro des Stadtteilvereins im Bürgerzentrum in Kirchheim statt.
Die Sprechstunden, die regelmäßig einmal im Monat stattfinden, sollen Ihnen die Möglichkeit geben, Probleme, Wünsche oder Anregungen direkt vorzutragen. mehr…

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Bürgersprechstunde: Wir von der CDU sind für Sie da!

Stadtrat Werner Pfisterer und Altstadtrat Martin Ehrbar (beide CDU) bieten auch im Februar wieder eine Sprechstunde für die Bürgerinnen und Bürger im Pfaffengrund an.  Sie findet am Montag, den 17.02.2020 von 16 – 17 Uhr im Gesellschaftshaus Pfaffengrund statt. Gerne stehen wir zu Themen Ihres Stadtteils betreffend oder auch zu allgemeinen Themen zur Verfügung. mehr…

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