Die CDU-Fraktion im Heidelberger Gemeinderat hat in ihrer Sitzung am Montagabend einstimmig beschlossen, die nach der Kommunalwahl 2014 geschlossene Vereinbarung mit Waseem Butt zu kündigen. Butt ist damit ab sofort nicht mehr Mitglied der CDU-Fraktion.
„Nach den öffentlichen Äußerungen von Waseem Butt in den vergangenen Wochen und Monaten und dem mehrfachen Verstoß gegen die zwischen ihm und uns getroffenen Vereinbarung war für die Mitglieder der CDU-Fraktion die Grundlage für eine weitere Zusammenarbeit nicht mehr gegeben“, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Jan Gradel. Gradel betont auch, dass sich die CDU-Fraktion dieser Vereinbarung verpflichtet gefühlt und diese beachtet habe. In der ersten regulären Sitzung nach der Sommerpause suchte die CDU-Fraktion das Gespräch mit Waseem Butt, um ihm die Möglichkeit zu geben, die zuletzt wiederholt bei Facebook, in Printmedien und bei persönlichen Gesprächen getätigte Distanzierung von der CDU-Fraktion zu erklären. Ziel war es zudem, zu prüfen, ob eine weitere Zusammenarbeit innerhalb der CDU-Fraktion möglich ist. Nach dem Gespräch votierten die Fraktionsmitglieder einstimmig dafür, dass Waseem Butt ab sofort nicht mehr der CDU-Fraktion angehört. mehr…