Pfisterer MdL informiert: Arbeitslosigkeit im Land im Juni 2010 zum fünften Mal in Folge gesunken
Jugendarbeitslosigkeit in Baden-Württemberg bei 3,2 %
Die Arbeitslosigkeit im Land ist im Juni 2010 zum fünften Mal in Folge gesunken: Bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen lag die Quote im Südwesten bei 4,7 Prozent. Die Arbeitslosenzahl sank gegenüber dem Vormonat um 9.295 (minus 3,4 Prozent) auf nun 265.901. Gegenüber dem Vorjahresmonat sind 22.875 Menschen weniger arbeitslos (minus 7,9 Prozent). Während in der Arbeitslosenversicherung im Vorjahresvergleich die Arbeitslosigkeit um rund 28.000 abgenommen hat, liegt die Zahl der Langzeitarbeitslosen in der Grundsicherung weiter über Vorjahresniveau: Im Juni 2010 waren es 5.500 mehr als im Juni 2009.
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Kampagne des Landesjugendrings: Sommerfeeling oder Lagerkoller? PolitikerInnen im Praxistest!
Können die vier Fraktionen des Landtags von Baden-Württemberg ein „symbolisches“ Zeltlager organisieren? Die Wette gilt – und der Landesjugendring Baden-Württemberg wettet dagegen. Unter dem Motto „Sommerfeeling oder Lagerkoller? PolitikerInnen im Praxistest!“ hat der Landejugendring diese interessante Aktion gestartet.
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Einladung der CDU-Fraktion Baden-Württemberg: Tag der offenen Tür am 24. Juli 2010
Sehr geehrte Damen und Herren, am 24. Juli 2010 lässt der Landtag von Baden-Württemberg die Bürgerinnen und Bürger hinter seine Kulissen schauen. Von 11 – 17 Uhr haben Sie die Gelegenheit, sich über unsere parlamentarische Arbeit zu informieren und mit uns ins Gespräch zu kommen. Die CDU-Fraktion lädt Sie herzlich zum Tag der offenen Tür in den Landtag ein. Wir freuen uns auf die Begegnung mit Ihnen.
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Klasse 8a der Waldparkschule Heidelberg im Landtag
Aktuell besuchte die Klasse 8a der Waldparkschule Heidelberg unter Leitung ihres Lehrers Jörg Elsasser den Landtag von Baden-Württemberg. Die Schülerinnen und Schüler wurden umfassend über die Aufgaben und die Funktionsweise des Landtags informiert.
„Kostengünstige und moderne Lösung – Landtag von Baden-Württemberg ist nun zukunftsfest“
Gemeinsame Pressemitteilung der Landtagsfraktionen der CDU, FDP und FDP: „Mit der ersten Beratung des Gesetzesentwurfes zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und des Fraktionsgesetzes im Plenum setzen wir die letzten Entscheidungen zur Parlamentsreform, die die im Landtag vertretenen Parteien einstimmig im Juli 2007 beschlossen haben, um. Wir gleichen die Diät der Abgeordneten an das bayerische Niveau 2007, fortgeschrieben um die baden-württembergischen Steigerungsraten seit dieser Zeit, an.“ Dies erklärten die Vorsitzenden der CDU-, FDP/DVP- und SPD-Fraktion im Landtag, Peter Hauk MdL, Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL und Claus Schmiedel MdL am Dienstag (13. Juli) am Rande der Plenarsitzung in Stuttgart.
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Werner Pfisterer MdL informiert aktuell: CDU-Landtagsfraktion zum Nachtragshaushalt 2010
„Bundesweiter Spitzenreiter bei den Patentanmeldungen, zukunftsorientierte und finanzstarke Unternehmen als Weltmarktführer, exzellente Universitäten und die höchsten schulischen Bildungsstandards- Baden-Württemberg darf voller Gewissheit optimistisch nach vorne schauen. Krisen begegnet man am besten mit Innovationen und zielstrebigem Handeln. Das ist unser Weg aus der Krise, der erfolgreiche Baden-Württemberg-Weg“, sagte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Peter Hauk MdL, am Dienstag (13. Juli) in Stuttgart.
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CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg begrüßt heutiges Urteil zur Sicherungsverwahrung
„Das Bundesverfassungsgericht hat heute das richtige Signal für die Sicherheit unsere Bürgerinnen und Bürger gesetzt. Die Möglichkeit, die Sicherungsverwahrung für jeden Einzelfall separat zu entscheiden, ist der richtige Umgang mit Straftätern, die nachwievor eine große Gefahr für die Allgemeinheit darstellen“, erklärten der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Peter Hauk MdL, und der Sprecher der Fraktion für den Strafvollzug, Karl Zimmermann MdL, am Dienstag (13. Juli) in Stuttgart. Damit hätten die Länder auch weiterhin die Möglichkeit, das Instrumentarium der Sicherungsverwahrung anzuwenden.
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Umweltministerin Tanja Gönner: Die Bahnstadt Heidelberg ist ein Vorzeigemodell für ein energetisch sinnvolles Stadtentwicklungsprojekt
Umweltministerin Tanja Gönner sprach vor Kurzem auf Einladung der Sparkasse Heidelberg zum Thema „Klimaschutz durch Gebäudesanierung – eine sichere Investition in die Zukunft in Heidelberg“. Beeindruckt zeigte sich die Ministerin von der Heidelberger Bahnstadt: „Die Bahnstadt ist ein Vorzeigemodell für ein energetisch sinnvolles Stadtentwicklungsprojekt.“
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Das 22. Sommerfest der CDU Rohrbach einmal ganz anders / Ehrung im Soldatenhaus des Bayernvereins
Das 22. Sommerfest der CDU Rohrbach fand in diesem Jahr schon am 11. Juli 2010 statt und nicht wie gewöhnlich auf dem Gelände des Kleintierzuchtvereins in der Leimer Strasse, sondern im sog. Soldatenhaus des Bayern- und Gebirgstrachtenvereins am Bierhelderhofweg gegenüber dem Eingang zum Ehrenfriedhof. Dass der neue Veranstaltungsort des Bayernvereins mehr als ein bloßer Ersatz war, viel schöner und preiswerter, davon konnten sich die vielen Gäste überzeugen.
Bezirksparteitag der CDU Nordbaden in Heidelberg-Ziegelhausen
Kultusministerin Schick: „Ein Endspiel um Platz eins in der Bildungspolitik wäre eine Sache zwischen Baden-Württemberg und Bayern“
Wortgewandt und angriffslustig zeigte sich die Kultusministerin des Landes Baden-Württemberg, Prof. Dr. Marion Schick, bei ihrem heutigen Besuch auf dem Bezirksparteitag der CDU Nordbaden. Der Vorsitzende der CDU Nordbaden, Baden-Württembergs Innenminister Heribert Rech, übergab ihr nach der Begrüßung der Delegierten das Wort zu einem Referat über die aktuelle Bildungspolitik. Schick nutzte diese Gelegenheit unter anderem auch dazu, um mit „sozialromantischen Worthülsen“ und „unsachlichen Äußerungen“ des politischen Gegners abzurechnen.
„Wir brauchen keine Änderung der Schulstruktur“, rief sie den rund 200 Delegierten, die aus ganz Nordbaden in die Köpfelhalle nach Heidelberg-Ziegelhausen gekommen waren, zu, „alle Umfragen und Studien sehen uns nicht nur gut aufgestellt, sondern zusammen mit Bayern an der Spitze.“