Traditioneller Jahresauflug der Heidelberger CDU-Gemeinderatsfraktion – 5 Tage in Montpellier
Ihr traditioneller privater Jahresausflug führte die Mitglieder der Heidelberger CDU-Gemeinderatsfraktion in diesem Jahr nach Montpellier. Vom 31. Mai bis zum 4. Juni 2012 waren Dr. Jan Gradel, Werner Pfisterer, Thomas Barth, Margret Dotter, Martin Ehrbar, Kristina Essig, Ernst Gund und Alfred Jakob sowie Altstadtrat Heinz Reutlinger und der Heidelberger CDU-Kreisvorsitzende Eyke Peveling in der französischen Partnerstadt vor Ort. Ein vielfältiges Programm, das Stadtrat Ernst Gund für seine Kolleginnen und Kollegen ausgearbeitet hatte, galt es zu bewältigen.
Bürgersprechstunde von Werner Pfisterer am 11. Juni 2012
Am Montag, 11. Juni 2012 bietet der Stadtrat und Landtagsabgeordnete a.D. Werner Pfisterer ab 15.30 Uhr eine Bürgersprechstunde an. Sie findet in den Räumlichkeiten des CDU-Dienstleistungszentrums, Adlerstraße 1/5, Heidelberg-Wieblingen statt. Terminvereinbarungen hierzu bitte unter den Rufnummern 06221-302667 / 0171-5564976 oder via E-Mail info@pfisterer.net.
Stadt Heidelberg beantwortet schriftliche Anfrage von Stadtrat Werner Pfisterer zum wichtigen Thema „Konversion“
Mit einer schriftlichen Anfrage zu dem Themenkomplex „Konversion: Abzug der US-Streitkräfte“ hatte sich Stadtrat und MdL a.D. Werner Pfisterer vor Kurzem an die Heidelberger Stadtverwaltung gewandt. Folgend finden interessierte Leserinnen und Leser Pfisterers Fragen und die Antworten der Stadt Heidelberg.
Bürgerdialog der CDU-Gemeinderatsfraktion und der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) Heidelberg
Thema: Soziale Lage in Heidelberg / Diskussionsveranstaltung am 11. Juni 2012
Ende des vergangenen Jahres ist der „Zweite Bericht zur Sozialen Lage in Heidelberg 2010“ erschienen. Dieser Bericht zeigt auf, dass Ende 2009 11.300 Personen in Heidelberg arm oder armutsgefährdet waren, 7,7 % der Wohnbevölkerung. Auch wenn damit in Heidelberg jede 13. Person in angespannten finanziellen Verhältnissen leben muss, nimmt Heidelberg im Städtevergleich einen sehr guten Platz ein. Heidelberg verändert sich derzeit stark: Rohrbach hat prozentual die meisten Einwohner hinzugewonnen, beim Seniorenanteil stechen Boxberg und der Pfaffengrund hervor, Kirchheim ist der beliebteste Wohnort für Familien, die meisten Familien mit Kindern wohnen jedoch auf dem Emmertsgrund. Festhalten muss man allerdings, dass die Zusammensetzung der Haushalte in der Universitätsstadt von der bundesrepublikanischen Struktur deutlich abweicht.
Insolvenzverwalter: Aus für Schlecker / CDU:„Schwarzer Tag für Baden-Württemberg“
Werner Pfisterer veröffentlicht Zumeldung der CDU-Landtagsfraktion BW
„Wir sind sehr enttäuscht, dass trotz der harten und intensiven Verhandlungen des Insolvenzverwalters keine Lösung gefunden werden konnte, die das Bestehen von Schlecker und damit die Arbeitsplätze für die vielen Mitarbeiterinnen gesichert hätte. Unsere Gedanken sind bei den Schleckerfrauen“, sagte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Peter Hauk MdL, (1. Juni) in Stuttgart. Besonders harte Kritik äußerte Hauk gegenüber dem Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid. „Der Minister hatte zu Beginn des Insolvenzverfahrens überhöhte Erwartungen geweckt, die er nicht halten konnte. Im Laufe des Verfahrens ist er abgetaucht, hat Schlecker und die Mitarbeiterinnen im Regen stehen lassen.
mehr…
„Gesetzentwurf der Landesregierung zur Einführung einer Verfassten Studierendenschaft weist gravierende Schwächen auf und muss deshalb zurückgezogen werden“
Landespressekonferenz mit dem hochschulpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Dietrich Birk MdL, zum Thema Verfasste Studierendenschaft
„Der Gesetzentwurf der Landesregierung zur Einführung einer Verfassten Studierendenschaft ist unausgereift und enthält deutliche Mängel. Aus diesem Grund muss er zurückgezogen werden. Dies wurde insbesondere im Rahmen der Anhörung des Wissenschaftsausschusses zu vorliegendem Gesetzentwurf deutlich. Die Wissenschaftsministerin muss die Kritik der Hochschulvertreter und der Studierenden, also der unmittelbar Beteiligten, ernst nehmen und in logischer Konsequenz den Gesetzentwurf wie er vorliegt zurückziehen. Gut gemeint, ist eben nicht immer gut gemacht“, sagte der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Dietrich Birk MdL, am Mittwoch (30. Mai) im Rahmen einer Landespressekonferenz in Stuttgart.
mehr…
„Giftliste des Finanzministeriums bedroht das Land mit einem kulturpolitischen Fiasko!“
Werner Pfisterer veröffentlicht Pressemitteilung der kulturpolitischen Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Sabine Kurtz MdL
„Die `Giftliste´ des Finanzministeriums bedroht das Land Baden-Württemberg mit einem kulturpolitischen Fiasko“, sagte die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Sabine Kurtz MdL, am heutigen Dienstag (29. Mai) in Reaktion auf Medienberichte, wonach die Landesregierung massive Einsparungen im Bereich von Kunst und Kultur plant. „Noch im Zuge der Haushaltsaufstellung wurde der Geist der Kunstkonzeption, die von der CDU-geführten Landesregierung erarbeitet und im Jahr 2010 einstimmig vom Landtag verabschiedet wurde, von Grün-Rot beschworen. Mehr noch, der Kunst- und Kulturhaushalt wurde zu Beginn dieses Jahres im Zuge sprudelnder Steuermehreinnahmen deutlich erweitert. Damit wurden bei den Kulturschaffenden im Land große Erwartungen geweckt, die nun, kein halbes Jahr später, wie eine schillernde Seifenblase jäh zu zerplatzen drohen. Die Aussagen der Landesregierung über die Fortsetzung der Kulturpolitik und zum Konsens über die Kunstkonzeption werden damit als reine Lippenbekenntnisse entlarvt“, zeigte sich die Kulturpolitikerin entsetzt.
mehr…
Besuch der Ausstellung „Konversion“ im Mathilde-Vogt-Haus am 30. Mai 2012
Karl Klein MdL, Erster BM Bernd Stadel, Stadtrat Werner Pfisterer (MdL a.D.), Stadtrat Martin Ehrbar und Michael Feil (Abteilung Entwicklungsmanagement) vor Ort
Am morgigen Mittwoch, 30. Mai 2012 wird der Landtagsabgeordnete Karl Klein (CDU) ab 17:00 Uhr die Ausstellung „Konversion“ im Mathilde-Vogt-Haus (Schwarzwaldstraße 22, 69124 Heidelberg-Kirchheim) besuchen. Begleitet wird Klein, der Konversionsbeauftragter der baden-württembergischen CDU-Landtagsfraktion ist, von Heidelbergs Ersten Bürgermeister Bernd Stadel, von Stadtrat Werner Pfisterer (MdL a.D.), von Stadtrat Martin Ehrbar und von Michael Feiler (Abteilung Entwicklungsmanagement der Stadt Heidelberg). Im Mittelpunkt des Gesprächs werden die Auswirkungen und Chancen stehen, welche sich durch die Konversion der US-Flächen für die Stadt Heidelberg ergeben.
Peter Hauk MdL: „Neue Schulden und höhere Steuern – Ministerpräsident Kretschmann leistet finanzpolitischen Offenbarungseid!“
Werner Pfisterer veröffentlicht Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion / Video des finanzpolitischen Offenbarungseids von MP Kretschmann
„Ministerpräsident Kretschmann hat in der heutigen Debatte über das von der CDU-Landtagsfraktion initiierte Gesetz zur Überprüfung der Einhaltung der Schuldenbremse in der Landeshaushaltsordnung eingestanden, dass er für seine Regierung einen Offenbarungseid leisten muss. In der Debatte hat er nicht nur eingestanden, dass er sich trotz hoher Steuermehreinahmen nicht in der Lage sieht, die Deckungslücke im Haushalt auszugleichen. Zugleich hat der Ministerpräsident auch eine Steuererhöhung für die Menschen im Land angekündigt. Nur so ist es für ihn vorstellbar, die Schuldenbremse eventuell einzuhalten und den Landeshausalt zu sanieren. Kernaufgabe einer Landesregierung ist es, für das Wohl der Menschen und des Landes zu sorgen. Eine Regierung, die im Wochentakt Offenbarungseide leistet, und dieses Ziel nicht verfolgt, können wir nicht gebrauchen. Dafür ist sie nicht gewählt worden“, sagte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Peter Hauk MdL, am Donnerstag (24. Mai) in Stuttgart.
mehr…
Karl Klein MdL: „Völlig übertriebene grün-rote Sparmaßnahmen blockieren die Polizeiarbeit“
Werner Pfisterer veröffentlicht eine aktuelle Pressemitteilung des CDU-Landtagsabgeordneten Karl Klein
Die Sparmaßnahmen der grün-roten Landesregierung bei der Polizei beschäftigen auch den Landtag von Baden-Württemberg. Der Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Wiesloch, Karl Klein (CDU), welcher für die baden-württembergische CDU-Landtagsfraktion auch den Wahlkreis Heidelberg mitbetreut, weist darauf hin, dass sich aktuell die CDU-Landtagsfraktion mit einem Antrag an die grün-rote Landesregierung gewandt hat. Die Christdemokraten wollen von der Landesregierung wissen:
1. inwieweit Pressberichte über Sparmaßnahmen im Bereich des Polizeipräsidiums Mannheim und der Polizeidirektion Heidelberg zutreffen;
2. welche sonstigen Polizeipräsidien oder Polizeidirektion von vergleichbaren Sparmaßnahmen betroffen sind;
3. wie derzeitige Sparmaßnahmen in diesen Polizeidirektionen und -präsidien ausgestaltet sind, bzw. welche Sparmaßnahmen noch geplant oder angedacht sind;