Ja zur Einführung einer Impfpflicht, Nein zu einer 2G-plus-Regelung in der Gastronomie und in Museen

Gemeinsame Erklärung der CDU-Abgeordneten Dr. Albrecht Schütte, Andreas Sturm, Christiane Staab, Dr. Michael Preusch,Moritz Oppelt und Olav Gutting sowie des Heidelberger CDU-Kreisvorsitzenden Alexander Föhr / Impfquote erhöhen – Intensivkapazität schützen

In einer gemeinsamen Erklärung haben sich die drei CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte (WK Sinsheim), Andreas Sturm (WK Schwetzingen), Christiane Staab (WK Wiesloch) und Dr. Michael Preusch (WK Eppingen), die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Moritz Oppelt (WK Rhein-Neckar) und Olav Gutting (WK Bruchsal-Schwetzingen) sowie der Heidelberger CDU-Kreisvorsitzende Alexander Föhr für die Einführung einer Impfpflicht ausgesprochen: „In der aktuellen Situation ist es von zentraler Bedeutung, eine weitere Belastung unserer Intensivstationen zu vermeiden. Dabei kommt der Inzidenzzahl, vor allem aber der Impfquote eine zentrale Rolle zu. Ein vollständiger Impfschutz reduziert nicht nur die Übertragungswahrscheinlichkeit, sondern vor allem die Möglichkeit eines schweren Verlaufes. Die Impfquote in Deutschland ist zu niedrig und liegt deutlich unterhalb der Quote vergleichbarer Länder. Inzwischen hat die Anzahl der Impfangebote deutlich zugenommen: Die Nachfrage reicht nicht aus, um eine ausreichende Impfquote zu erreichen. Als letzter Schritt bleibt hier nur noch eine Impfpflicht, um dieses Ziel zu erreichen und um wieder zu einem Leben in Normalität zurückkehren zu können.“

Allerdings verbessere auch eine solche Impfpflicht die Situation erst mittelfristig, da die Immunisierung mindestens 6 Wochen dauere. Um die Lage kurzfristig zu verbessern, müsse daher die Ansteckung insbesondere von Ungeimpften drastisch reduziert werden. Daher begrüßen die CDU-Parlamentarier die Einschränkungen für Ungeimpfte etwa bei privaten Treffen oder mit Blick auf Besuchsmöglichkeiten kultureller Veranstaltungen.

Leider müssten aber auch Geimpfte jetzt gewisse Einschränkungen hinnehmen, aber nur, wenn diese Maßnahmen auch eine entsprechende Wirkung hätten: „Die Geisterspiele in der Bundesliga sind das richtige Signal.

Allerdings bringe die angedachte 2G-Plus-Pflicht bei Gaststätten oder Museen nichts: „Wenn geimpfte Personen im Privaten zusammen essen dürfen, dann reicht 2G für den Besuch der Gastronomie aus, zumal es dort auch Hygienekonzepte gibt. Eine 2G-plus-Regelung im Gastronomiebereich wäre zudem für viele Gaststätten das Aus, die Gastronomen haben bereits mit der 2G-Regelung erhebliche Einbußen. Auch für Museen, in denen es einen zusätzlichen Schutz durch große Abstände und der Pflicht zum Tragen einer Maske gibt, wäre eine 2G-plus-Regelung unangebracht. Sollte dennoch 2G-plus für die Gastronomie und in Museen eingeführt werden, dann muss es hier eine finanzielle Unterstützung geben.“

Da aufgrund der hohen Inzidenz und der Impffreigabe erst ab 12 an Schulen immer wieder Infektionen festgestellt würden, sei eine weitere Verbesserung des Schutzes geboten. Auch geimpftem Lehrpersonal sollten Antigentests angeboten werden, ebenso dürften die Schülertests nicht auf die Ungeimpften beschränkt bleiben.

„Nur wenn wir jetzt klare Maßnahmen ergreifen und dabei dennoch Augenmaß beweisen, werden wir die aktuelle Situation ohne Überlastung unserer Intensivstationen in den Griff bekommen“, so die CDU-Mandatsträger abschließend. (Text: Matthias Busse)

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CDU und Junge Union Heidelberg kritisieren Grüne, SPD und Linke für deren Abstimmungsverhalten im Gemeinderat zur Fortsetzung des Feierbads

Durch die Verweisung des gesamten Maßnahmenpakets „Junges Heidelberg“ in die Ausschüsse wird auf Kosten der Jugend wertvolle Zeit verschenkt. „Grüne, SPD und Linke blockieren aus unersichtlichen Gründen die umgehende Umsetzung einer Feierbad-Winteredition, wie sie eigentlich unter den jungen Akteuren Konsens ist“, so der Kreisvorsitzende der Jungen Union Heidelberg Erich Kaiser.

„Die Vorlage der Stadtverwaltung sah zunächst keine Fortsetzung des Feierbades vor. Wir wollten daher mit unserem Antrag Geschwindigkeit in die Umsetzung der Forderung der Jugend bringen!“ so Fraktionschef Dr. Jan Gradel.

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Gemeinsame Erklärung der Stadträtinnen und Stadträte zur weiteren Nutzung der ehemaligen Justizvollzugsanstalt „Fauler Pelz“

Die Stadtverwaltung hat den Gemeinderat soeben über den Eingang einer Bauvoranfrage zur Zwischennutzung des „Faulen Pelz“ als „Anlage für den Maßregelvollzug“ informiert. Die Zwischennutzung soll zwar auf 3 Jahre begrenzt werden. Dennoch sind die unterzeichnenden Fraktionen und Gruppierungen im Heidelberger Gemeinderat der
Auffassung, dass dies eine qualitätvolle Stadtentwicklung im traditionellsten Stadtteil Heidelbergs behindern würde, und stellen sich gemeinsam dagegen.

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Telefonsprechstunde mit den Stadträten Nicole Marmé und Werner Pfisterer

Am Montag 13. September bieten die Städträtin Frau Prof. apl. Dr. Nicole Marmé und der Stadtrat Werner Pfisterer um 17.00  Uhr eine Telefonsprechstunde an. Sie erreichen Werner Pfisterer unter der Telefonnummer 06221-302667 beziehungsweise 0171-5564976 und Nicole Marmé unter der Mobilnummer 0152-01944505.
Gerne können Sie auch eine E-Mail senden an werner@pfisterer.net oder info@nicole-marme.de senden.
Weitere Informationen erhalten Sie auch unter www.nicole-marme.de und www.pfisterer.net.

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CDU-Gemeinderatsfraktion für verantwortlichen Umgang mit Tempo-30-Zonen

Die CDU-Gemeinderatsfraktion setzt sich für eine von Dogmen und Ideologien befreite Verkehrspolitik ein. „In Wohngebieten sind 30er-Zonen anstrebenswert, jedoch nicht auf Durchgangstraßen. Hier würde Tempo 30 den Verkehrsfluss hemmen und somit weder zur Reduzierung der NOx- noch zur Einsparung von CO2-Emissionen, sondern insgesamt sogar zu schlechteren Ergebnissen führen,“ so der Fraktionsvorsitzende Dr. Jan Gradel.

„Das Umweltbundesamt und die Bundesanstalt für Straßenwesen kommen in einer Studie zu dem Ergebnis, dass vor allem der Verkehrsfluss für die Schadstoffmengen entscheidend ist. Davon abgesehen ist ein gehemmter Verkehrsfluss mit Staus ein großes Ärgernis in der Bevölkerung,“ weiß Kreisvorsitzender und Stadtrat Alexander Föhr. „Die CDU möchte, dass der Verkehr in Heidelberg effektiv bleibt, um die Funktion als Oberzentrum weiterhin zu erfüllen. Wir streben zum Wohl aller eine Verringerung von unnötigen Standzeiten für die Verkehrsteilnehmer und eine bessere räumliche Trennung der verschiedenen Verkehrsarten an.“

Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende und Stadtrat Werner Pfisterer ergänzt: “Es kann nicht angehen, dass der grüne Bürgermeister Raoul Schmitt-Lamontain als Bürgermeister im Namen der Stadtverwaltung ein Pilotprojekt fordert, ohne den Gemeinderat zu beteiligen. Davon abgesehen, dass Tempo 30-Zonen auf Durchgangsstraßen wie Bundesstraßen aus rechtlichen Gründen auch nicht durchführbar sind.“  

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CDU-Gemeinderatsfraktion steht zu städtischem Theater und Orchester

Die Grüne Fraktion beantragt, dass Minderausgaben der städtischen Betriebe, die durch Kurzarbeitergelder entstanden sind, an die Stadt abgeführt werden sollen, um damit prestigeträchtige Projekte zu finanzieren. Dies kritisiert die CDU-Gemeinderatsfraktion scharf. Nicht nur, dass dies ein unseriöser finanzpolitischer „rechte-Tasche-linke-Tasche“ Trick ist, sondern dies zeigt einmal mehr die Geringschätzung der Grünen-Fraktion für unser städtisches Theater und Orchester. „Der Antrag und Deckungsvorschlag der Grünen zeigt auf, wie unseriös die Anträge für neue Ausgaben finanziert sind“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stadtrat Werner Pfisterer.

Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Gemeinderatsfraktion Stadtrat Dr. Jan Gradel stellt klar: „Theater haben in Deutschland einen Bildungs-und Kultur-auftrag an die Bürgerschaft und sie sind nicht, wie aus Kreisen des Gemeinderates verlautet, eine „Vergnügungsstätte für Eliten“. Literatur, Theater und Oper bilden einen Kern deutscher Identität und deutscher Geschichte. Im Gegensatz zu Kino, populären Genres oder Clubs können sich diese Gattungen in der Regel nicht selbst finanzieren und sind, um ihren Auftrag zu erfüllen, auf öffentliche Gelder angewiesen.

Bereits vor der Gründung des Eigenbetriebs Theater und Orchester haben die Grünen mit der Schaffung eines Beirates versucht, Einfluss auf das Theater auszuüben. Wir sind froh, dass der Gemeinderat den Grünen-Vorstoß damals abgelehnt hat und werben dafür, dass der Gemeinderat den aktuellen Grünen-Antrag im Zuge der Haushaltsberatungen ebenfalls ablehnen wird, “ so Stadtrat Matthias Kutsch.

Für die CDU-Gemeinderatsfraktion ist die Kunstfreiheit ein hohes Gut in unserem demokratischen Gemeinwesen, das es gerade in dieser schwierigen Zeit besonders zu schützen gilt. Mit völligem Unverständnis müssen wir feststellen, dass nunmehr ausgerechnet die Grünen mit ihrem Antrag sich so wenig Respekt vor dem hohen Gut der Freiheit der Kunst zeigen“, so Alexander Föhr „Ich werde mich entschieden für den Beibehalt der bisherigen Regelungen für unser Theater einsetzen“.

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CDU-Gemeinderatsfraktion für Öffnung der Gastronomie im Freien

Die CDU-Gemeinderatsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Stadt Heidelberg die Außengastronomie für die zahlreichen Gastronomiebetriebe in Heidelberg möglich schnell öffnen kann. „Die Heidelbergerinnen und Heidelberger haben sich im Umgang mit der Pandemie vorbildlich gezeigt. Die Corona-Zahlen sind in unserer Stadt massiv zurückgegangen und die Hygienekonzepte sind gut. In einem Schreiben an den Oberbürgermeister haben wir uns massiv dafür eingesetzt, dass der Oberbürgermeister sich für eine Öffnung der Außengastronomie aussprechen soll“, so der Fraktionsvorsitzende der CDU-Gemeinderatsfraktion Stadtrat Dr. Jan Gradel. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stadtrat Werner Pfisterer ergänzt: „Der Gastronomie, die seit Monaten kaum oder keine Einnahmen hat, kann durch eine schnelle Öffnung, vor allem der Außengastronomie massiv geholfen und so auch Insolvenzen verhindert werden.“ Der CDU- Kreisvorsitzende und Bundestagskandidat Stadtrat Alexander Föhr verweist auf eine Auswertung von mehreren internationalen Studien durch die Universität Berkeley in Kalifornien die besagt, dass die Ansteckungsgefahr mit dem Corona-Virus an der frischen Luft und bei Beachtung der Abstandsregeln gering sei. „Diese Erkenntnisse gilt es nun zu nutzen und die Außengastronomie wieder möglich zu machen“, so Föhr weiter.

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CDU-Gemeinderatsfraktion unterstützt Kulturprojekte am Karlstorkino

Die CDU-Gemeinderatsfraktion setzt sich dafür ein, dass das weit über Heidelberg hinweg international bekannte Karlstorkino auch nach der Pandemie ein kultureller Leuchtturm Heidelbergs bleiben kann.

„Das Karlstorkino ist von höchstem kulturellen Wert und für die Kinolandschaft in Heidelberg prägend“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende und Stadtrat Dr. Jan Gradel. Die CDU unterstützt hierbei die Pläne des Medienforums Heidelberg e.V..

Medienforumvorstand Claus Schmitt stellte der CDU-Fraktion Konzepte für eine erfolgreiche Zukunft des Kinos dar. Kernpunkt ist die Idee eines kommunalen Kinos mit zwei Spielstätten. Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Stadtrat Werner Pfisterer ergänzt: „Gerade der östliche Stadteingang von Heidelberg und der S-Bahnhof würden dadurch eine enorme Aufwertung erhalten.“

„Wir finden die Idee großartig und werden uns mit Tatkraft für die Verwirklichung dieses Vorhabens einsetzten. Kunst und Kultur sind gerade in diesen Zeiten von enormer Wichtigkeit und ein existentielles Grundbedürfnis des Menschen“, so Gradel.

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CDU sieht Potenzial für Betriebshof in Eternit-Halle in Rohrbach-Süd

Die Standortsuche für einen zukunftsfähigen Betriebshof beschäftigt die Stadt seit vielen Jahren. Bisher ohne Erfolg. Ein von der CDU-Fraktion Heidelberg initiierter Antrag soll noch einmal neue Impulse in die Standortsuche für einen zeitgemäßen ÖPNV-Betriebshof bringen.

Die bisher vorliegenden Pläne zeigen aus Sicht der CDU mehrere Mängel, die Stadtrat Alexander Föhr so zusammenfasst: „In Bergheim wäre die geplante Bebauung so massiv, dass eine qualitätsvolle Stadtentwicklung verhindert wird. Gleichzeitig gibt es gegen die Ausweichflächen in Rohrbach und Wieblingen ökologische Bedenken, die wir ernst nehmen.“ Daher brauche es einen Impuls, der dem Prozess neuen Schwung gebe. „Wir sehen diesen in den Eternit-Hallen an der Grenze von Rohrbach-Süd zu Leimen. Wir wollen prüfen, ob eine Kombination eines kleineren Betriebshofs in Bergheim in Kombination mit einem kleineren in den Eternit-Hallen nicht langfristig die beste Lösung für einen leistungsstarken Nahverkehr, die Stadtentwicklung in Heidelberg und die gesamte Region ist“, so Föhr weiter.

Um hier eine erste Prüfung gemeinsam mit den Nachbarn in Leimen vorzunehmen, sollte die finale Standortentscheidung aus Sicht der CDU-Fraktion bis vor die Sommerpause vertagt werden. Föhr: „Bei einer so grundlegenden Entscheidung für die nächsten Jahrzehnte geht Gründlichkeit vor Schnelligkeit.“ Wichtig sei zudem, dass in Bergheim-West eine echte städtebauliche Perspektive geschaffen werde, um den Stadtteil aufzuwerten und neuen Wohnraum zu schaffen, so Föhr.

Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Gemeinderatsfraktion, Dr. Jan Gradel, sieht in der Kombination der Standorte in Bergheim und Rohrbach-Süd ebenfalls große Vorteile. „Auf der bisherigen Gewerbefläche des ehemaligen Eternitwerkes sind Hallen vorhanden, die bei der eventuellen Nutzung als Betriebshof eine gute Verwendung haben könnten. Es sind dort genügend Unterstellmöglichkeiten vorhanden“, Gradel. „Wir möchten eine Diskussion anregen und sprechen uns als CDU klar für die Prüfung dieses Standortes aus. Auch aus verkehrstechnischen Gründen hat der Standort mit seiner Nähe zur S-Bahn Trasse und bei einer möglichen Erweiterung der Straßenbahntrasse in Richtung Walldorf/Wiesloch großes Potenzial“, so Gradel weiter.

Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzender Stadtrat Werner Pfisterer sieht ebenfalls Vorteile. „Mit diesem Standort würde ein Beitrag zur Beruhigung der Gemüter in Bergheim und Rohrbach geleistet. So können wir zu einer sachlichen Diskussion zurückkehren. Die Eternit-Hallen bieten eine kluge und zukunftsorientierte Perspektive für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Es freut uns zudem, dass auch bei einem Teil unserer politischen Mitbewerber ein Umdenkprozess stattfindet“, so Pfisterer weiter. Er lädt alle Fraktionen ein, sich der CDU-Initiative anzuschließen und die nächsten Monate sinnvoll zu nutzen.

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CDU-Gemeinderatsfraktion für Pilotprojekt „Beschilderungskonzept für die AltstadtSeitenstraßen“

Die CDU-Gemeinderatsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Stadt Heidelberg ein Konzept zur Beschilderung in Form von Auskunfts- und Infotafeln für die Altstadt-Seitenstrafen als Pilotprojekt erstellt. „Die Infotafeln sollen in der Hauptstraße angebracht werden und darlegen, welche Angebote in den Seitenstraßen zu finden sind“, so die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzenden Stadträtin Prof. apl. Dr. Nicole Marmé. „Es wird dabei festzuhalten sein, ob sich positive Auswirkungen auf die dort ansässigen Betriebe ergeben werden, was wir natürlich uns wünschen.“
Nach Ansicht des stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden Stadtrat Werner Pfisterer würde eine Beschilderung in Form von Auskunfts- und Infotafeln die Betriebe in den Seitenstraßen weiter beleben. „Ich bin viel in anderen Städten unterwegs und sehe, dass es dort bereits gut durchdachte
Beschilderungskonzepte gibt, die zur Belebung kleinerer Seitenstraßen beitragen. Das brauchen wirin Heidelberg auch!“
„Besonders in den Seitenstraßen St. Anna Gasse, Neugasse, Märzgasse, Heumarkt/Untere Straße befinden sich zahlreiche kleinere Einzelhandelsgeschäfte und Gastronomiebetriebe, die aufgrund
ihrer Lage abseits der Hauptstraße leider nicht so stark frequentiert werden“, so der CDUKreisvorsitzende und Bundestagskandidat Stadtrat Alexander Föhr „Dabei macht gerade die Belebung dieser Areale den Charme einer lebens- und liebenswerten Altstadt aus.“

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