Die Jahrhundert-Entscheidung der SPD-Fraktion

Mit einem dramatischen Leserbrief an die Rhein-Neckar-Zeitung bezog SPD-Stadträtin Christiane Schmidt-Sielaff in der vergangenen Woche Stellung in der Diskussion um den Heidelberger Verkehrsentwicklungsplan (VEP).


Darin bewertet sie die bevorstehende Festlegung auf bestimmte Projekte als „Jahrhundert-Entscheidung“. „Aus ihrem Schreiben wird aber nicht ganz klar, was sie genau mit der „Jahrhundert-Entscheidung“ gemeint haben könnte, so der Stadtrat. „Soll es eine Entscheidung für ein Jahrhundert sein oder steht uns etwa das Jahrhundert der Entscheidung bevor?“

Nach aufmerksamer Lektüre bestätigten sich Pfisterers schlimmste Befürchtungen: „Nicht entscheiden will die SPD, sondern nur noch weiter nachdenken und verzögern. Die Herausnahme des Neuenheimer Feldes aus dem VEP ist nur ein Mosaikstein im Gesamtbild dieses Verhinderungskonzeptes. Die SPD wartet entweder auf bessere Zeiten oder auf die göttliche Eingebung – überbracht von Engel Aloisius.“

Das sei nicht immer so gewesen, resümiert Pfisterer: „Als die SPD zusammen mit der GAL 1994 am letzten Entwurf eines Verkehrsentwicklungsplanes strickte, sparte sie nicht mit der heißen Nadel. Schnell wurden alle demagogischen Forderungen zu Papier gebracht und mit knapper Mehrheit im Gemeinderat verabschiedet. Richtig, da blieb die Qualität vollkommen auf der Strecke. Zum Glück blieben die geplanten Horrorszenarien aber nur eine Fußnote in der Heidelberger Stadtgeschichte. Damals waren der SPD Fakten nicht so wichtig, die Entscheidungsgrundlage eher dürftig.“

Pfisterer sieht unter anderem darin den Grund für den verkehrspolitischen Stillstand der vergangenen Jahrzehnten: „Jetzt ist die Situation anders: Seit Jahren werden immer wieder dieselben Themen diskutiert und mit Gutachten unterfüttert. Nach vielen Diskussionen und Auseinandersetzungen im Gemeinderat und in der Lokalpresse muss jetzt endlich eine vernünftige Entscheidung kommen. Wir können nicht erst im Jahr 2020 die Verkehrsprobleme des Jahres 1980 lösen, wenn die Gutachter mehrheitlich „ganz genau wissen“, woran es gelegen haben könnte.“

Als Stadtrat sei Pfisterer besonders daran interessiert, verantwortungsvolle und zeitgerechte Entscheidungen zu fällen. Im Gemeinderat seien in den vergangenen Jahren immer wieder dieselben Fragen diskutiert und die Entscheidung immer wieder verschoben worden: „Gerade SPD und GAL wollten immer noch mehr wissen, noch mehr Gutachten und Untersuchungen. Sie haben bekommen, wonach sie verlangten. Entschlossener sind sie dadurch nicht geworden“, stellt der Fraktions-Vize fest. Wahrscheinlich seien sie auf der Suche nach einer Entscheidung in der Fülle der Fakten stecken geblieben. Eine Entscheidung nach Ansicht des Heidelberger CDU-Stadtrates aber auch „eine Frage der Entschlossenheit, endlich etwas anzupacken.“ Und davor scheue sich Rot-Grün, während sich die Verkehrsprobleme weiter zuspitzten. Deshalb seien Lösungen gefragt, nicht neue Hürden.

Pfisterer vermutet daher: „Die SPD-Stadträtin sieht sich vor dem Jahrhundert der Entscheidung, weil ihre Partei so lange brauchen wird, um sich auf eine konkrete Aussage fest zu legen.“ Derweil würden immer neue Gutachten, Stellungnahmen, Diskussionsrunden und Expertenanhörungen ins Land.

Pfisterer schlägt deshalb Schmidt-Sielaff vor: „Sie können gerne noch ein Jahrhundert nach dem Ei des Kolumbus Ausschau halten. In der Zwischenzeit kommen die anderen Fraktionen ihrem Wählerauftrag nach und entscheiden!“

Dieser Beitrag wurde unter Presse 2001 veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.