Werner Pfisterer MdL informiert aktuell:

Krankenhaus Salem Heidelberg wird mit 5,7 Millionen Euro vom Bund und vom Land gefördert
„Rund 175 Millionen Euro stehen aus den Konjunkturprogrammen des Bundes und des Landes für die Krankenhäuser zur Verfügung.


Mit dem Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes und dem Infrastrukturprogramm des Landes wollen wir 25 Krankenhausprojekte im Land fördern“, erklärte Arbeits- und Sozialministerin Dr. Monika Stolz aktuell. „Diese beiden Sonderinvestitionsprogramme stehen neben den üblichen jährlichen Fördersummen des Landes für Investitionen im Bereich Krankenhaus bereit“, sagte die Ministerin.

Mit 5,7 Millionen Euro aus dem Konjunkturprogramm des Bundes und des Landes wird nun das Krankenhaus Salem Heidelberg gefördert. Unterstützt wird der Neubau des Operationsbereichs.

„Wir haben uns bewusst für die Förderung von Einzelvorhaben im Rahmen der beiden Sonderinvestitionsprogramme entschieden“, erläuterte Stolz. „So können wir die Fördermittel gezielt und effizient für strukturpolitisch bedeutsame Vorhaben im ganzen Land einsetzen.“ Mit den Programmen soll eine rasche Belebung der Wirtschaft und damit die Sicherung von Arbeitsplätzen erreicht werden.

Die Ministerin erklärte weiter: „Die Vorhaben sind in sich selbstständige Maßnahmen zur Verbesserung der Krankenhausversorgung im Land.“ Sowohl Vorhaben öffentlicher Krankenhausträger, als auch Bauvorhaben freigemeinnütziger oder privater Krankenhausträger werden berücksichtigt. „Unter den 25 Projekten sind auch viele Vorhaben im ländlichen Raum. Allein sieben Vorhaben entfallen auf Standorte, die der Landesentwicklungsplan in die Kategorie ‚Ländlicher Raum im engeren Sinne‘ einstuft“, so Stolz.

„Die Krankenhauslandschaft befindet sich bundesweit in einer Umbruchphase. Das Land hat die Krankenhäuser seit Jahren aktiv bei diesem Strukturwandel unterstützt und zukunftsfähige Projekte gefördert, damit die Spitzenmedizin und ausreichende Versorgung im ganzen Land auf hohem Niveau nachhaltig sichergestellt werden kann.“ Die Krankenhäuser im Land erhalten in diesem Jahr für Investitionen neben den rund 175 Millionen Euro aus den Sonderinvestitionsprogrammen des Bundes und des Landes auch rund 340 Millionen Euro aus dem Haushalt 2009.

„Mit dem Krankenhausbauprogramm 2009 (Volumen 162 Mio. €) werden in vielen Regionen des Landes im Krankenhauswesen die Weichen auf Zukunft gestellt“, sagte Stolz.

Die Mittel für die Pauschalförderung betragen in diesem Jahr rund 149 Millionen Euro. Der Restbetrag in Höhe von 191 Millionen Euro entfällt auf sonstige Fördertatbestände. Über die jährliche Pauschalförderung werden kleinere Baumaßnahmen oder Ersatzbeschaffungen im Bereich Medizintechnik gefördert. „Mit dem Gesamtbetrag von rund 515 Millionen Euro kann die stationäre Versorgung in Baden-Württemberg ganz wesentlich verbessert und optimiert werden“, sagte die Ministerin. „Durch den gezielten Einsatz der Landesmittel konnten in der Vergangenheit in Baden-Württemberg vorbildliche Krankenhausstrukturen geschaffen werden. Nicht zuletzt deshalb konnte sich die Krankenhausversorgung in Baden-Württemberg im Bundesvergleich einen Spitzenplatz erobern“, sagte Stolz.

Quelle: Sozialministerium BW

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