Zu Sitzungsbeginn des Europaausschusses Gedenken an Opfer des Amoklaufs in Winnenden
Die Städtepartnerschaften, Jugendpartnerschaften sowie die Schulpartnerschaften auf musikalischem Gebiet zwischen Baden-Württemberg und den Ländern Bulgarien und Kroatien sollen ausgebaut werden.
Diese Forderung enthält ein interfraktioneller Antrag von CDU, SPD, GRÜNEN und FDP/DVP, den der Europaausschuss nach Angaben seines Vorsitzenden, des CDU-Abgeordneten Stratthaus, am Mittwoch, 11. März 2009, einstimmig beschlossen hat. Zu Beginn der Sitzung gedachte der Ausschuss der Opfer des Amoklaufs in Winnenden. „Unser tiefes Mitgefühl gilt den Opfern, ihren Familien und Angehörigen“, sagte der Ausschussvorsitzende.
Stratthaus erläuterte, dass Begegnungen zwischen baden-württembergischen Lehrkräften und Lehrkräften aus den Staaten Mittel- und Osteuropas bereits jetzt gefördert werden, etwa durch Hospitationen ausländischer Lehrerinnen und Lehrer bei Fortbildungen an baden-württembergischen Schulen. Außerdem erfolge eine Förderung von Jugend- und Schüleraustauschen mit dem Ziel, neue Partnerschaften anzuregen. Exemplarisch nannte Stratthaus die internationalen Musikbegegnungen. So erfolgten seit der konstituierenden Sitzung der gemischten Kommission zwischen Baden-Württemberg und Kroatien im März 2005 Einladungen nach Kroatien zum internationalen Jugendorchester, zum interregionalen Jugendchortreffen und zum Euro-Treff Musik Baden-Württemberg. Aus Bulgarien komme seit 1985 regelmäßig ein musikalisches Jugendensemble zum Euro-Treff Musik Baden-Württemberg.
Im Übrigen verwies der Ausschussvorsitzende auf die zahlreichen Kontakte und Austauschprogramme zwischen bulgarischen bzw. kroatischen und baden-württembergischen Ministerien sowie auf die enge Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern und Baden-Württemberg beispielsweise in den Sparten Unternehmen, Hochschulen, Polizei und Tourismus. Bulgarien und Kroatien seien als Donauanrainer gleichermaßen im Fokus der Donaustrategie des Landes Baden-Württemberg. Zusätzlich zu den Kooperationsprojekten der mit beiden Ländern bestehenden Gemischten Regierungskommissionen, die jährlich einmal tagten, solle durch noch engere Zusammenschlüsse, vor allem in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Forschung und Technologietransfer sowie Umwelt- und Energiepolitik eine Stärkung und bessere gemeinsame Wahrnehmung des Donauraums insgesamt erreicht werden. Konkrete weitere Schritte seien beim Donaugipfel im Mai 2009 in Ulm zu erwarten.
„Aus europäischer Sicht wie auch im Interesse des Landes ist es erstrebenswert, Begegnungsprogramme, Städte- und Jugend- bzw. Schulpartnerschaften auf musikalischem Gebiet zu fördern und auszubauen und überhaupt die Zusammenarbeit mit Bulgarien und Kroatien zu vertiefen, wo immer dies möglich erscheint“, so Stratthaus abschließend.
Quelle: CDU-Landtagsfraktion BW / Landtagspressestelle