SPD begreift Hochschulnovelle nicht

Die SPD-Landtagsfraktion hat Sinn und Zweck der Hochschulreform offenbar nicht begriffen. Anders sind die widersprüchlichen Aussagen der SPD-Abgeordneten Bregenzer nicht zu erklären. Zum einen stellt sie mit einem mehr als unpassenden Vergleich mit Schraubenfabriken fest,


dass es mehr Autonomie nur auf dem Papier gebe. Zum anderen begrüßt sie einzelne Ansätze für einen Rückzug des Ministeriums aus der Detailsteuerung. Wer sich mit der Hochschulnovelle beschäftigt stellt fest, dass sich das Ministerium wirklich aus der Detailsteuerung zurückzieht, dass den Hochschulen durch den Wegfall von Anzeigenpflichten und Zustimmungsvorbehalten mehr Autonomie gegeben wird. Mit der Novelle des Hochschulgesetzes entwickeln wir die Rahmenbedingungen für effizient arbeitende und eigenständig handlungsfähige Hochschulen konsequent weiter. Nicht von ungefähr sind nach einem Ranking der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) sieben baden-württembergische Universitäten unter den besten zwölf Deutschlands.